AGB
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES ENTGELTLICHEN ONLINEDIENSTES VON SEXTERMEDIA
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen
(im Folgenden: SEXTERMEDIA) und dem Kunden.
(2) SEXTERMEDIA erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
§ 2 Leistungen von SEXTERMEDIA / Vertragsgegenstand
(1) SEXTERMEDIA betreibt einen entgeltlichen Onlinedienst und stellt dem Kunden für ausschließlich private Zwecke Filmwerke, Laufbilder, Fotos oder sonstige Materialien mit erotischem Content ebenso wie weitere Dienstleistungen rund um das Thema Erotik zur Verfügung. Der Kunde kann nach der entgeltlichen Registrierung und der Bezahlung auf dem Onlinedienst von SEXTERMEDIA die dort angebotenen Leistungen für die vereinbarte Vertragslaufzeit in Anspruch nehmen.
(2) Vor der Nutzung des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA ist eine Registrierung (vgl. § 4) erforderlich.
§ 3 Datenschutzerklärung
(1) Nachfolgend ist die Datenschutzerklärung von SEXTERMEDIA zu finden.
(2) Durch das Ausfüllen und Übermitteln eines elektronischen Formulars zu Registrierung und zur Bestellung aus dem Leistungsangebot von SEXTERMEDIA übermittelt der Kunde personenbezogene Daten an SEXTERMEDIA.
(3) SEXTERMEDIA verwendet die von dem Kunden übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. E-Mail-Adresse oder Kreditkartendaten) gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts zum Zwecke der Abrechnung und Erfüllung dieses Vertrages. Insoweit erhebt, speichert und verarbeitet SEXTERMEDIA ausschließlich durch den Kunden im Rahmen seiner Angaben zur Verfügung gestellte Daten. SEXTERMEDIA setzt Cookies ein, um Anfragen und Anforderungen des Kunden zuordnen zu können.
(4) Zu dem Zweck der Vertrages Erfüllung werden die personenbezogenen Daten des Kunden an den die Bezahlung abwickelnden Paymentdienstleister weitergeben. Der Paymentdienstleister ist ebenfalls verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts zu verwenden.
(5) Datenübersendungen erfolgen unter Verwendung der "Secure Socket Layer (SSL)" Technologie.
(6) Der Kunde ist unter der E-Mail-Adresse customerservice@sextermedia.com jederzeit berechtigt, die Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten zu verlangen, außer dies würde zur Gefährdung der Durchführung des Vertrages führen.
(7) Über die vorgenannte Datenschutzerklärung hinaus werden sämtliche der SEXTERMEDIA übermittelten personenbezogenen Daten des Kunden ohne dessen gesonderte schriftliche Einwilligung nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
(8) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Entgelte gehört, werden die Daten des Kunden, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, mit Ausnahme der Daten, für die eine Einwilligung in eine weitere Verwendung erteilt wurde, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung.
(9) Sofern der Kunde weitere Informationen über die Speicherung seiner personenbezogenen Daten wünscht oder die Löschung, Sperrung oder Änderung seiner personenbezogenen Daten wünscht, steht ein Support unter der in (6) genannten E-Mail-Adresse zur Verfügung.
§ 4 Registrierung
(1) Vor einer Nutzung des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung auf dem Onlinedienst von SEXTERMEDIA erfolgt entgeltlich nach Maßgabe der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisliste. Durch die Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen den Parteien zustande. SEXTERMEDIA wird den Zugang des Antrags auf Abschluss eines Nutzungsvertrages durch eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Mit dieser Bestätigungsnachricht erhält der Kunde sein Zugangspasswort. In der Freischaltung des Online-Accounts liegt zugleich die Annahme des Antrags auf Abschluss eines entgeltlichen Nutzungsvertrages.
(2) Eine Registrierung ebenso wie ein Vertragsabschluss ist nur natürlichen Personen möglich, die volljährig und voll geschäftsfähig nach Maßgabe der Regelungen ihres Wohnsitzstaates sind. Mit der Anmeldung zu dem Dienst von SEXTERMEDIA versichert der Kunde ausdrücklich, dass er volljährig und voll geschäftsfähig nach Maßgabe der Regelungen seines Wohnsitzstaates ist.
(3) SEXTERMEDIA behält sich das Recht vor, Registrierungsanträge nach eigenem Ermessen ohne jegliche Begründung abzulehnen.
(4) Für die Registrierung füllt der Kunde das auf dem Onlinedienst von SEXTERMEDIA bereitgestellte elektronische Anmeldeformular aus und schickt dieses auf dem elektronisch vorgegebenen Weg an SEXTERMEDIA. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind dabei vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
(5) Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen. Das Zugangspasswort wird von SEXTERMEDIA erstellt. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte, gegen sonstiges geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
§ 5 Regeln für die Nutzung des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA
(1) Der Kunde ist verpflichtet, SEXTERMEDIA unverzüglich jede Kenntnisnahme Dritter von seinem Passwort und jede missbräuchliche Benutzung seines Online-Accounts mitzuteilen.
(2) Dem Kunden ist es untersagt, bei seiner Nutzung des Dienstes von SEXTERMEDIA die Rechte Dritter zu verletzen, Dritte zu belästigen oder sonst gegen geltendes Recht oder die guten Sitten zu verstoßen. Insbesondere verpflichtet er sich, folgende Handlungen zu unterlassen: • Verbreiten von Aussagen mit beleidigendem, belästigendem, gewalttätigem, gewaltverherrlichendem, aufrührerischem, sexistischem, obszönem, pornographischem, rassistischem, moralisch verwerflichem oder sonst anstößigem oder verbotenem Inhalt; • Beleidigen, Belästigen, Bedrohen, Verängstigen, Verleumden, In Verlegenheit-Bringen anderer Kunde; • Ausspähen, Weitergeben oder Verbreiten von persönlichen oder vertraulichen Informationen anderer Kunden oder der Mitarbeiter von SEXTERMEDIA oder sonstige Missachtung der Privatsphäre anderer Kunden oder der Mitarbeiter von SEXTERMEDIA , • Verbreiten von unwahren Behauptungen über Rasse, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Herkunft, soziale Stellung anderer Kunden oder der Mitarbeiter von SEXTERMEDIA; • Ausspähen, Weitergeben oder Verbreiten von vertraulichen Informationen von SEXTERMEDIA; • Verbreiten von unwahren Behauptungen über SEXTERMEDIA; • Unerlaubtes Verwenden von rechtlich geschützten Bildern, Fotos, Grafiken, Videos, Musikstücken, Sounds, Texten, Marken, Titeln, Bezeichnungen, Software oder sonstigen Inhalten ohne die Einwilligung von SEXTERMEDIA oder Gestattung durch Gesetz oder Rechtsvorschrift; • Verbreiten von Aussagen mit werbendem, religiösem oder politischem Inhalt; • Verwenden von verbotenen oder illegalen Inhalten; • Ausnutzen von Fehlern in der Programmierung (sog. Bugs); • Ergreifen von Maßnahmen, die zur übermäßigen Belastung der Server führen und/oder die Nutzung des Onlinedienstes für andere Kunden massiv beeinträchtigen können; • Hacking oder Cracking sowie die Förderung oder Anregung von Hacking oder Cracking; • Verbreitung gefälschter Software sowie die Förderung oder Anregung der Verbreitung gefälschter Software; • Hochladen von Dateien, die Viren, Trojaner, Würmer oder zerstörte Daten enthalten; • Nutzen oder Verbreiten von „Auto“-Softwareprogrammen, „Makro“-Softwareprogrammen, oder anderen „cheat Utility“-Softwareprogrammen; • Modifizieren des Onlinedienstes oder Teilen daraus; • Benutzen von Software, die sogenanntes „Datamining“ ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit dem Dienst stehende Informationen abfängt oder sammelt; • Stören von Übertragungen von und zu den Dienste Servern und der Websiteserver; • Eindringen in die Dienste Server oder Websiteserver.
(3) SEXTERMEDIA behält sich das Recht vor, nach einer dauerhaften Sperrung oder Löschung des Kunden-Accounts oder der außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags dem Kunden zu verbieten, sich in Zukunft erneut für den Dienst anzumelden.
(4) SEXTERMEDIA weist auf ihr Hausrecht hinsichtlich der Nutzung ihres Onlinedienstes hin und behält sich ausdrücklich die unverzügliche Sperrung des Kunden-Accounts vor, sofern gegen eine der in (2) geregelten Pflichten oder sonst gegen geltendes Recht bei der Nutzung verstoßen wird.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung für die Nutzung des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA für die durch den Kunden gewählte Laufzeit wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden die Kreditkartezahlung, das EC-Lastschriftverfahren und das Bezahlen über den Dienst von SOFORT (https://www.sofort.com/ger-DE/) zur Verfügung. Erst nach Zahlungseingang steht dem Kunden der entgeltliche Onlinedienst von SEXTERMEDIA zur Nutzung zur Verfügung.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. (3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an SEXTERMEDIA zu leisten.
(4) Unabhängig von (3) bleibt es SEXTERMEDIA unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 7 Laufzeit, Kündigung
(1) Der Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden und SEXTERMEDIA über die Nutzung des Onlinedienstes wird je nach dem durch den Kunden gewählten Leistungsangebot für
Zugang1: 1 Monat wiederkehrend 29,77 Euro / klassischer Zugang mit Vollzugriff
Zugang2: 1 Monat nicht wiederkehrend 39,77 Euro klassischer Zugang mit Vollzugriff
Zugang3: 12 Monate wiederkehrend 99,77 Euro klassischer Zugang mit Vollzugriff
Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um die bei Vertragsschluss gewählte Laufzeit, sofern bei einer Laufzeit von 1 Monate (Zugang 1) nicht eine Partei den Vertrag bei einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich kündigt. Für den Fall einer Vertragslaufzeit von einem Monat verlängert sich der Vertrag um einen weiteren Monat, sofern der Kunde den Vertrag nicht bei einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende schriftlich kündigt. Ungeachtet des Vorgenannten hat der Kunde auch das Recht, den Vertrag durch Erklärung per Post oder E-Mail an die nachfolgende Adresse auch um einen längeren Zeitraum als den bei Vertragsschluss gewählten zu verlängern. Das Verlängerungsgesuch oder die Kündigung ist zu richten an: Creativ Media Service Corporation, 676A, 9th Avenue, Suite 106 New York.
Für eine eindeutige Zuordnung sollte das Verlängerungsgesuch oder die Kündigung des Kunden folgende zwei Angaben enthalten: • Die bei SEXTERMEDIA hinterlegte E-Mail-Adresse oder Benutzername oder Chiffre • Service-Passwort (2) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen eine der in § 5 und § 11 (2) geregelten Pflichten verstößt. Für den Fall eines Verstoßes gegen eine der in § 5 geregelten Pflichten erfolgt die außerordentliche fristlose Kündigung in der Regel, wenn der Kunde trotz Abmahnung die Pflichtverletzung nicht innerhalb der dort gesetzten angemessenen Frist beseitigt oder er zu einem späteren Zeitpunkt nach der Abmahnung erneut dieselbe oder eine ähnliche Pflichtverletzung begeht. Für den Fall eines besonders schwerwiegenden Verstoßes gegen eine der in § 5 (2) geregelten Pflichten oder eines Verstoßes gegen eine der in § 11 (2) geregelten Pflichten ist eine Abmahnung vor der außerordentlichen fristlosen Kündigung entbehrlich.
§ 8 Verfügbarkeit der Dienste / Leistungen / Ausfall / Wartungsarbeiten
(1) Der Onlinedienst von SEXTERMEDIA ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von SEXTERMEDIA liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Um den Onlinedienst von SEXTERMEDIA in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen von SEXTERMEDIA nur eingeschränkt nutzen kann.
(2) SEXTERMEDIA behält sich vor, ihren Onlinedienst insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. SEXTERMEDIA verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur bei einer Zumutbarkeit für die Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen der Kunden vorzunehmen.
(3) Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen behält sich SEXTERMEDIA das Recht vor, ihre Leistungen temporär zu beschränken. SEXTERMEDIA verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für die Kunden und unter Berücksichtigung der Interessen der Kunden vorzunehmen.
(4) Bei einem Systemausfall, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von SEXTERMEDIA, ihrer Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruht, bestehen keine Ansprüche der Kunden auf außerordentliche Kündigung oder Schadensersatz.
(5) Voraussehbare notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten oder technische Änderungen werden den Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung in angemessener Weise angekündigt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) SEXTERMEDIA haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Bereitstellung des Onlinedienstes) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Bereitstellung des Onlinedienstes) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden.
(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze (1) und (2) gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von SEXTERMEDIA.
(4) Gespeicherte Inhalte der Kunden sind für SEXTERMEDIA fremde Informationen im Sinne des jeweils geltenden Telemedienrechtes (in Deutschland gilt das Telemediengesetz), so dass für die Inhalte die gesetzliche Haftungsprivilegierung greift und SEXTERMEDIA für diese Inhalte keine Haftung übernimmt.
§ 10 Nutzungs- und Urheberrechte
(1) SEXTERMEDIA ist im Verhältnis zum Kunden alleinige Rechtsinhaberin oder Nutzungsberechtigte der Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Bearbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe des SEXTERMEDIA Onlinedienstes sowie der einzelnen hier enthaltenen Inhalte und Leistungen. Die Nutzung des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA und der darin enthaltenen Inhalte, nämlich insbesondere der zur Verfügung gestellten Erotikfilmwerke, Laufbilder, Fotos und sonstigen Materialien ebenso wie die Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und sonstigen Kennzeichen von SEXTERMEDIA ist ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
(2) Die im Rahmen des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA zur Verfügung gestellten Erotikfilmwerke oder Laufbilder dürfen räumlich, gegenständlich und zeitlich nur in der durch den Onlinedienst von SEXTERMEDIA vorgegebenen Weise, nämlich im Wege des Streamings innerhalb des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA genutzt werden. Die im Rahmen des Onlinedienstes von SEXTERMEDIA zur Verfügung gestellten Erotikfilmwerke oder Laufbilder dürfen insbesondere nicht über das Streaming hinaus vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich, geändert, bearbeitet oder sonst genutzt werden.
§ 11 Sonstiges / Schlussbestimmungen
(1) SEXTERMEDIA ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums ihres Onlinedienstes zu beauftragen oder ihren Geschäftsbetrieb ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfender Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Wilmington, Delaware.
Stand der AGB: 01.01.2022